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Sitzung Gemeinderat am 15.05.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einwohnerfragestunde

  • 2. Corona-Pandemie
    hier: Sachstandsbericht für Fichtenberg

  • 3. Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts und Kassenrechts (NKHR)

  • 3.a. Beschluss über die Budgets

  • 3.b. Beschluss über die Anwendung des § 38 Abs. 4 GemHVO

  • 3.c. Beschluss über die Einführung von Schlüsselprodukten und Kennzahlen

  • 3.d. Verschiedenes

  • 4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssitzung mit fünfjährigem Investitionsprogramm für das Jahr 2020

  • 5. Grund- und Werkrealschule Fichtenberg

  • 5.a. Information über die Ausschreibungsergebnisse mit Beschlüssen

  • 5.b. Kostenfortschreibung

  • 5.c. Sachstandsbericht der Baumaßnahme

  • 5.d. Umsetzung Medienentwicklungsplan mit Kosten

  • 5.e. Angebot einer Lesepatenschaft

  • 5.f. Corona-Pandemie – Schulbetrieb / Erhebung von Gebühren für Betreuungsangebote und für die Notgruppe

  • 5.g. Verschiedenes

  • 6. Kindergarten Fichtenberg

  • 6.a. Information über die Ausschreibungsergebnisse mit Beschlüssen

  • 6.b. Kostenfortschreibung

  • 6.c. Sachstandsbericht Kindergarten-Umbau

  • 6.d. Information über die Zuschussmöglichkeit des Landessanierungsprogramms

  • 6.e. Vergleich Angebot der Getränke im Kindergarten

  • 6.f. Corona-Pandemie – Kindergartenbetrieb / Erhebung von Kindergartengebühren und Gebühren Notgruppe

  • 6.g. Öffnungszeiten in den Ferien

  • 6.h. Verschiedenes

  • 7. Gemeindehalle Fichtenberg

  • 7.a. Information über Submission Heizungsauswechslung mit Beschlüssen

  • 7.b. Abrechnung Kegelbahn

  • 7.c. Information über Zuschussmöglichkeit des Landessanierungsprogramms

  • 7.d. Verschiedenes

  • 8. Kulturhistorischer Erlebnispfad
    hier: Information über Zuschuss mit Umsetzungsbeschluss

  • 9. Friedhof Fichtenberg

  • 9.a. Neuanlage Urnengräber im alten Friedhofsteil (Block A + D) und Vergabe der Arbeiten

  • 9.b. Information über Abmangel 2018 und 2019 im Bereich Friedhof

  • 9.c. Verschiedenes

  • 10. Erddeponie Michelbachwiesen
    hier: Reduzierung der Verfüllung im Bereich der Biotope

  • 11. INSPIRE-konforme Bereitstellung von Bebauungsplänen
    Sachstandbericht mit Beschlüssen

  • 12. Beteiligungsmöglichkeit für Kommunen an der Netze BW GmbH
    hier: Information mit Beschlussfassung

  • 13. Umsatzsteuergesetz - Regelungen für die Gemeinde
    hier: Beratungsleistungen des Steuerberaters mit Beschlussfassung

  • 14. Kostenlose drahtlose Internethotspots im öffentlichen Raum
    hier: Sachstandsbericht mit Beschlüssen

  • 15. Energiebericht für die kommunalen Gebäude und Straßenbeleuchtung Fichtenberg

  • 16. Rathaus Fichtenberg

  • 16.a. Information über Anschaffung neuer Beamer

  • 16.b. Information über Erstellung Homeoffice-Arbeitsplätze

  • 16.c. Verschiedenes

  • 17. Nutzung des Gemeindewappens
    hier: Information mit Beschlüssen über

  • 17.a. Anfrage Verein „Nachhaltiges Fichtenberg"

  • 17.b. private Anfrage für Profilbild-Rahmen für Facebook

  • 18. Verkauf gemeindlicher Wohnbauflächen
    hier: Information über Festlegung neuer Bauplatzkriterien

  • 19. Ortskernsanierung Fichtenberg „Ortskern II – Bahnhofstraße“
    hier: Information über bestehenden Aufstockungsantrag und Folgeantrag mit Beschlüssen

  • 20. Veranstaltungen in der Gemeinde
    hier: Information und Beschlussfassung über

  • 20.a. Weihnachtsmarkt am 13.12.2020

  • 20.b. Kunst- und Hobbyausstellung am 11.10.2020

  • 20.c. Musical „Die kleine Mundharmonika“ in der Gemeindehalle Fichtenberg

  • 20.d. Kabarett auf dem Marktplatz Fichtenberg am 11.06.2021

  • 20.e. Ferienprogramm 2020

  • 20.f. Verschiedenes

  • 21. Bausachen

  • 21.a. Überdachung best. Fahrsilo zu Maschinenhalle (Anbau an best. Maschinenhalle), Lochwiesen, Mittelrot (Eilentscheidung)

  • 21.b. Antrag auf Befreiung Überschreitung Baugrenze 0,5 m, Überschreitung Nebengebäude um 17 m³, Bebauungsplan Bahnhofstr. 2011

  • 21.c. Antrag auf Befreiung der Baugrenze zum Bau eines verfahrensfreien Pools, Bebauungsplan Kellerfeld III (Eilentscheidung)

  • 21.d. Dachgeschoßausbau, Bebauungsplan Brühl

  • 21.e. Verlängerung der best. Dachgauben um 2,0 bzw. 1,4 m, Erlenhofer Straße (Kenntnisgabe)

  • 21.f. Neubau von 19 Stellplätzen und Befestigung der Stellfläche für landwirtschaftliche Geräte und Produkte, Gewerbegebiet Hirschäcker, 2. Erweiterung

  • 21.g. Beteiligung der Behörden, Entwurf Bebauungsplan „Am Waldsee II“, Murrhardt

  • 21.h. Bauausschusssitzung vom 12.02.2020 und vom 05.03.2020, u.a. über Beratungen zu Bausachen und Vergabe Bauplatzkriterien
    hier: Information mit Beschlussfassung

  • 21.i. Wegbauprogramm und Straßenunterhaltungsarbeiten 2020

  • 21.j. Verschiedenes

  • 22. Grundstücksangelegenheiten
    hier: Ankauf / Verkauf und Grundstücksrechte, Vorkaufsrechte und grundstücksgleiche Rechte

  • 22.a. Errichtung Mehrfamiliengebäude im Bereich Mühlweg / Tälestraße

  • 22.b. Antrag Pressezustellservice Hohenlohe GmbH für die Genehmigung Aufstellen von Zeitung / Post Kisten in Fichtenberg

  • 22.c. Dienstbarkeitsvertrag mit der Netze BW GmbH für das Grundstück Flst.Nr. 1281

  • 22.d. Verlegung Niederspannungskabel in Michelbächle

  • 22.e. Falkenweg: Festlegung der Trasse für die Gas- und Stromleitung

  • 22.f. Verschiedenes

  • 23. Annahme von Spenden

  • 24. Bekanntgabe und Sonstiges

  • 25. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 26. Gemeinderatsfragestunde

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